Sitzung
SR/HA/024/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Rathaus, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
30.05.2022
Zeit
18:30-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 07.03.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe eines im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlusses vom 07.03.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/382/2022
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung: hier: Zahlen der Obdach- und Wohnungslosen 2015-2022
SR/BerVoSr/384/2022
Ö 8
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 9
Hauptsatzung; hier: V. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ratzeburg vom 30.12.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/636/2022/1
Ö 10
Versicherungsschutz der Freiwilligen Feuerwehr - bestehend bei der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord (HFUK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/637/2022/1
Ö 11
Partnerschaft für Demokratie Stadt Ratzeburg/ Amt Lauenburgische Seen; hier: Erhöhung der städtischen Eigenmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/657/2022
Ö 12
Angelegenheiten der Diakonie, hier: coronabedingte Zusatzfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/634/2022
Ö 13
Durchführung eines jährlichen Betriebsfestes der Stadtverwaltung Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/652/2022
Ö 14
Personalangelegenheiten; hier: Stundenaufstockung für die Stelle der Stadtjugendpflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/635/2022/2
Ö 15
I. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: I. Nachtragsstellenplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/639/2022/1
Ö 16
I. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/642/2022/1
Ö 17
I. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: Investitionsprogramm 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/641/2022
Ö 18
Einfriedungssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/647/2022/1
Ö 19
Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen - Pillauer Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/638/2022
Ö 20
1. Ergänzung zum Städtebaulichen Vertrag/ Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 81 "östlich Seedorfer Straße, südlich Friedhof, nördlich Königsberger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/646/2022
Ö 21
Anträge
 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen