Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 23.11.2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 23.11.2022 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 6 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 21. Sitzung vom 23.11.2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Evaluierung von Standorten für Wohnmobilstellplätze
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BerVoSr/440/2023 | |
Ö 9 | Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungs-Gebührensatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BeVoSr/773/2023 | |
Ö 10 | Stadtentwässerung: Arbeitssicherheit und Gefährdungsbeurteilung - Stellenentwicklung Bürokraft
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BerVoSr/446/2023 | |
Ö 11 | Änderung der Badeordnung der Stadt Ratzeburg für die öffentlichen Badestellen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BeVoSr/774/2023 | |
Ö 12 | Musiksommer, Bürger- und Schützenfest 2023 - Zuschuss der Stadt/RZWB-Stadtmarketing
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BeVoSr/775/2023 | |
Ö 13 | Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2023 (II)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Anträge
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen |