Sitzung
SR/AWTS/022/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratzeburg, Rathaus, Ratssaal I. OG., Unter den Linden 1
Datum
20.02.2023
Zeit
18:30-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 23.11.2022 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 21. Sitzung vom 23.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Evaluierung von Standorten für Wohnmobilstellplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/440/2023
Ö 9
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungs-Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/773/2023
Ö 10
Stadtentwässerung: Arbeitssicherheit und Gefährdungsbeurteilung - Stellenentwicklung Bürokraft

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/446/2023
Ö 11
Änderung der Badeordnung der Stadt Ratzeburg für die öffentlichen Badestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/774/2023
Ö 12
Musiksommer, Bürger- und Schützenfest 2023 - Zuschuss der Stadt/RZWB-Stadtmarketing

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/775/2023
Ö 13
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2023 (II)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anträge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen