Sitzung
SR/HA/026/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Foyer der Gemeinschaftsschule Lauenburgische Seen, Heinrich-Scheele-Straße 1, 23909 Ratzeburg
Datum
28.11.2022
Zeit
18:30-22:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.09.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 05.09.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/431/2022
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Neustart Inklusion - Einrichtung eines Inklusionsbeirats

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/739/2022
Ö 9
Neustart Inklusion: Erstellung eines Aktionsplanes 'Inklusion' für die Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/741/2022
Ö 10
Zuschuss für Beschäftige der Stadt Ratzeburg zum Kauf eines Fahrrades

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/744/2022
Ö 11
Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/721/2022
Ö 12
Aufhebung der Stadtverordnung über die verkaufsoffenen Sonntage in Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/711/2022/1
Ö 13
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/743/2022
Ö 14
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/730/2022
Ö 15
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/731/2022
Ö 16
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge", hier: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/714/2022
Ö 17
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/732/2022
Ö 18
II. Nachtragshaushaltsplan 2022
 
Ö 18.1
II. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/737/2022/2
Ö 18.2
II. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: Investitionsprogramm 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/734/2022/2
Ö 19
Haushaltsplan 2023
 
Ö 19.2
Haushaltsplan 2023; hier: Stellenplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/718/2022/2
Ö 19.3
Haushaltsplan 2023; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/735/2022/2
Ö 19.4
Haushaltsplan 2023; hier: Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/736/2022/2
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/699/2022
Ö 21
Kalkulation der Abwassergebühren 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/700/2022
Ö 22
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/722/2022
Ö 23
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/723/2022
Ö 24
Kalkulation der Straßeneinigungsgebühren 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/701/2022
Ö 25
II. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 16. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/727/2022
Ö 26
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/702/2022/1
Ö 27
Wirtschaftsplan 2023: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/703/2022/1
Ö 28
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2022 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/738/2022
Ö 29
Anträge
 
Ö 30
Anfragen und Mitteilungen