Sitzung
SR/SV/028/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
12.12.2022
Zeit
18:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 19.09.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe eines im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlusses vom 19.09.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/437/2022
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung; hier: Anfrage der Bürgerstiftung
SR/BerVoSr/436/2022
Ö 8
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 9
Bestätigung, Ernennung und Vereidigung des neuen Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/765/2022
Ö 10
Bestätigung, Ernennung und Vereidigung des neuen stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/766/2022
Ö 11
Jugendbeirat der Stadt Ratzeburg; hier: Bestätigung der Wahl vom 21.11 - 25.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/757/2022
Ö 12
Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

SR/BeVoSr/721/2022
Ö 13
Aufhebung der Stadtverordnung über die verkaufsoffenen Sonntage in Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/711/2022/1
Ö 14
Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für die Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/760/2022
Ö 15
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/743/2022
Ö 16
Öffentlich-rechtlicher Vertrag; hier: Übertragung von ordnungsrechtlichen Aufgaben der Stadt Ratzeburg auf das Amt Lauenburgische Seen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/758/2022
Ö 17
Abschluss von zwei öffentlich-rechtlichen Verträgen zur Übertragung von Aufgaben des Kreises Herzogtum Lauenburg auf die Stadt Ratzeburg bzw. von der Stadt Ratzeburg auf den Kreis Herzogtum Lauenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/767/2022
Ö 18
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/730/2022
Ö 19
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/731/2022
Ö 20
Erlass einer Stellplatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/761/2022/1
Ö 21
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge", hier: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/714/2022
Ö 22
Beschluss über die Aufnahme einer kommunalen Wärme- und Kälteplanung für die Stadt Ratzeburg nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein (EWKG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/732/2022
Ö 24
II. Nachtragshaushaltsplan 2022
 
Ö 24.1
II. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/737/2022/3
Ö 24.2
II. Nachtragshaushaltsplan 2022; hier: Investitionsprogramm 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/734/2022/3
Ö 25
Haushaltsplan 2023
 
Ö 25.1
Haushaltsplan 2023; hier: Stellenplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/718/2022/3
Ö 25.2
Haushaltsplan 2023; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/735/2022/3
Ö 25.3
Haushaltsplan 2023; hier: Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/736/2022/3
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/699/2022
Ö 27
Kalkulation der Abwassergebühren 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/700/2022
Ö 28
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/722/2022
Ö 29
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/723/2022
Ö 30
Kalkulation der Straßeneinigungsgebühren 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/701/2022
Ö 31
II. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 16. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/727/2022
Ö 32
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/702/2022/1
Ö 33
Wirtschaftsplan 2023: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/703/2022/1
Ö 34
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2022 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/738/2022
Ö 35
Anträge
 
Ö 36
Anfragen und Mitteilungen