Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 18.02.2019 - 18:30-22:33 Uhr

Sitzung
SR/BA/005/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
18.02.2019
Zeit
18:30-22:33 Uhr

Beginn 18:30

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1

Tagesordnung

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/066/2019
Ö 5

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/067/2019
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke", hier: Vorstellung des Sanierungstägers BIG-Städtebau GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/068/2019
Ö 8

Bebauungsplanes Nr. 81 "östlich Seedorfer Straße, südlich Friedhof, nördlich Königsberger Straße" im Verfahren nach § 13 a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/118/2019
Ö 9

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "westlich der Klinik, östlich der Straße Röpersberg" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/121/2019
Ö 10

2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 23 "südwestlich Zittschower Weg, nordöstlich Posener Straße" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/122/2019
Ö 11

Städtebaulicher Vertrag zur 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 23 "südwestlich Zittschower Weg, nordöstlich Posener Straße"

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/123/2019
Ö 12

Fortschreibung des Landesentwicklungsplans und Wohnbauliche Entwicklung im Kreis Herzogtum Lauenburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/124/2019
Ö 13

Stellungnahme zur Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/125/2019
Ö 14

Überprüfung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/129/2019
Ö 15

Klimatisierung Rathaus: Freigabe Sperrvermerk

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/119/2019
Ö 16

Widmung von Verkehrsflächen in Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/132/2019
Ö 17

Straßennamengebung

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/131/2019
Ö 18

Planungen von Nachbargemeinden

 
Ö 18.1

Planungen von Nachbargemeinden: Gemeinde Groß Sarau - 12. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/127/2019
Ö 18.2

Planungen von Nachbargemeinden: Gemeinde Groß Sarau - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/128/2019
Ö 19

Anträge

 
Ö 19.1

Antrag Fraktion Bündnis90/ Die Grünen: Schaffung eines „Nachmittags des Stadtgrüns“

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/005/2019
Ö 19.2

Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen: "Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes, Schwerpunkt Wärme/Kälte für Ratzeburg"

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/004/2019
Ö 20

Anfragen und Mitteilungen