Sitzung
SR/FA/024/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Raum 2.11
Datum
13.11.2012
Zeit
18:30-20:37 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zu den Niederschriften vom 21.09. und 25.10.2012
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung, hier: Antrag auf Fehlbetragszuweisung 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Einführung "Onleihe" in der Bücherei (Ausleihe digitaler Medien)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/345/2012
Ö 8
Verfahren zur Aufstellung der Haushaltspläne, budgetorientiert oder herkömmlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/346/2012
Ö 9
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/338/2012
Ö 10
Änderung der Hundesteuersatzung, Erhöhung der Steuersätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/339/2012
Ö 11
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung, Erhöhung des Hebesatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/340/2012
Ö 12
Haushaltsplan 2013, hier: Budgetberatung FA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/347/2012
Ö 13
Haushaltsplan 2013, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/348/2012
Ö 14
Haushaltsplan 2013, hier: Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/364/2012
Ö 15
Haushaltsplan 2013, hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/349/2012
Ö 16
Haushaltsplan 2013, hier: Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/350/2012
Ö 17
Anträge
 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen