Sitzung
SR/AWTS/031/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1 in 23909 Ratzeburg
Datum
30.10.2012
Zeit
18:15-21:28 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 14.08.2012
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/182/2012
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht zur "Netten Toilette" (mdtl.)
 
Ö 5.2
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage an der Badestelle im Kurpark
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/1
Ö 8
XI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/1
Ö 9
IX. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/1
Ö 10
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/1
Ö 11
X. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/238/2011/1
Ö 12
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2013 und b) XIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/239/2011/1
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/2
Ö 14
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/240/2011/1
Ö 15
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/241/2011/1
Ö 16
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2012 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/2
Ö 17
Festlegung der Sitzungstermine des AWTS 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/233/2011/1
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen