Sitzung
SR/HA/004/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
02.12.2013
Zeit
18:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 02.09.2013
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 02.09.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/057/2013
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/065/2013
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
IV. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/067/2013
Ö 8
Beschluss der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/048/2013
Ö 9
Haushaltsplan 2014, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/059/2013
Ö 10
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/058/2013
Ö 11
Haushaltsplan 2014, hier: Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/061/2013
Ö 12
Haushaltsplan 2014, hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/046/2013/2
Ö 13
Haushaltsplan 2014, hier: Investitionsprogramm 2013 bis 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/060/2013
Ö 14
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3.44 "Ecke Spritzenberg, Große Wallstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/050/2013
Ö 15
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3.9 "zwischen Große Wallstraße und Am Graben" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/051/2013
Ö 16
Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 2. Bauabschnitt - Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/054/2013
Ö 17
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/044/2013/1
Ö 18
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/081/2010/3
Ö 19
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/234/2011/3
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/216/2011/3
Ö 21
XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/235/2011/2
Ö 22
XX. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/236/2011/2
Ö 23
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/237/2011/3
Ö 24
XI. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/238/2011/3
Ö 25
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2014 und b) XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/239/2011/2
Ö 26
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/240/2011/3
Ö 27
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/241/2011/3
Ö 28
Beteiligung der Stadt Ratzeburg an den Kosten der Förderstrategie für die ELER-/Leader Förderperiode 2014 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/066/2013
Ö 29
Anträge
 
Ö 30
Anfragen und Mitteilungen