Sitzung
SR/SV/003/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
16.12.2013
Zeit
18:30-20:08 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.09.2013
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 16.09.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/066/2013
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Beschluss der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/048/2013
Ö 8
Haushaltsplan 2014, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/059/2013
Ö 9
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/058/2013
Ö 10
Haushaltsplan 2014, hier: Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/061/2013
Ö 11
Haushaltsplan 2014, hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/046/2013/2
Ö 12
Haushaltsplan 2014, hier: Investitionsprogramm 2013 bis 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/060/2013
Ö 13
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/074/2013
Ö 14
Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/063/2013
Ö 15
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3.44 "Ecke Spritzenberg, Große Wallstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/050/2013
Ö 16
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3.9 "zwischen Große Wallstraße und Am Graben" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/051/2013
Ö 17
Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 2. Bauabschnitt - Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/054/2013/1
Ö 18
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/044/2013/1
Ö 19
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/3
Ö 20
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/3
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/3
Ö 22
XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/2
Ö 23
XX. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/2
Ö 24
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/3
Ö 25
XI. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2011/3
Ö 26
IV. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/067/2013
Ö 27
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2014 und b) XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/239/2011/2
Ö 28
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/240/2011/3
Ö 29
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/241/2011/3
Ö 30
Beteiligung der Stadt Ratzeburg an den Kosten der Förderstrategie für die ELER-/Leader Förderperiode 2014 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/066/2013
Ö 31
Anträge
 
Ö 31.1
Antrag der FRW-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/006/2013
Ö 31.2
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung Schulverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/007/2013
Ö 32
Anfragen und Mitteilungen