Sitzung
SR/AWTS/002/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1 in 23909 Ratzeburg
Datum
01.10.2013
Zeit
18:15-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Verpflichtung weiterer stellvertretender Ausschussmitglieder, die nicht der Stadtvertretung angehören gem. § 46 Abs. 6 GO
 
Ö 4
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 5
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 13.08.2013
SR/BeVoSr/039/2013
Ö 6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/038/2013
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/3
Ö 10
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2014

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/3
Ö 11
XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/2
Ö 12
XX. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/2
Ö 13
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/2
Ö 14
XI. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2011/2
Ö 15
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2014 und b) XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/239/2011/2
Ö 16
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/3
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag FRW zu Wohnmobilstellplätzen
SR/BerVoSr/026/2013
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen