Sitzung
SR/SV/005/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
17.03.2014
Zeit
18:30-19:43 Uhr

Beginn 18:32 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.12.2013
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 16.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/091/2014
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Verwaltungsgliederung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/103/2014
Ö 8
Bericht der Plattdüütschbeupdragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/088/2014
Ö 9
Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/099/2014
Ö 10
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/092/2014
Ö 11
Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen für die Stadt Ratzeburg; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/097/2014
Ö 12
Volkshochschule Ratzeburg; hier: Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Leiters und einer/eines ehrenamtlichen Geschäftsführers (Neubestellungen nach Ablauf der Amtsperioden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/098/2014
Ö 13
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/087/2014
Ö 14
Zukunftskonzept Daseinsvorsorge und Wohnungsmarktkonzept für Ratzeburg und Umlandgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/089/2014/1
Ö 15
Einleitungsbeschluss über die vorbereitenden Untersuchungen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/095/2014
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/106/2014/1
Ö 17
Satzung über die Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/105/2014
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "östlich Brauerstraße" im Verfahren nach § 13a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/085/2014
Ö 19
Verkehrskonzept Inselstadt - Umsetzung der 2. Realisierungsstufe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 5

SR/BeVoSr/088/2014/1
Ö 20
Parkplätze auf dem Marktplatz

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/110/2014
Ö 21
I. Änderung des Wirtschaftsplanes 2014 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe; hier: Änderung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/109/2014
Ö 22
Anträge
 
Ö 22.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und der CDU-Fraktion: Umwandlung geeigneter Straßen in shared-space-Bereiche auf der Altstadtinsel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/011/2014
Ö 22.2
Antrag der FRW-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/009/2014
Ö 22.3
Antrag der FRW-Fraktion: Neubau Schwimmbad in Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/010/2014
Ö 22.4
Große Anfrage der FRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/089/2014
Ö 22.5
Antrag der Ratsherrin Wenzelis: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/012/2014
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen