Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Tagesordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 11.11.2013
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 11.11.2013
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Zukunftskonzept Daseinsvorsorge und Wohnungsmarktkonzept für Ratzeburg und Umlandgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/089/2014
Ö 8
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/090/2014
Ö 9
Einleitungsbeschluss über die vorbereitenden Untersuchungen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/095/2014
Ö 10
Städtebauförderungsprogramme "Soziale Stadt" und "Städtebaulicher Denkmalschutz"
SR/BeVoSr/096/2014
Ö 10.1
Beschluss Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10.2
Beschluss Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/100/2014
Ö 12
Ausbau der südlichen Sammelstraße 4. und 5. Bauabschnitt/ Anschluss Königsdamm (B 208) - Sachstandsbericht
SR/BerVoSr/083/2014
Ö 13
Verlegung der B 208 bei Ratzeburg
SR/BerVoSr/084/2014
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "östlich Brauerstraße" im Verfahren nach § 13a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/085/2014
Ö 15
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "südlich Seniorenwohnsitz/ Röpersbergklinik" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/086/2014
Ö 16
Erhabene Bäume im Lauenburgischen, hier: Linde vor der Alten Wache

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/087/2014
Ö 17
Übertragung von Haushaltsresten aus Vorjahren - Sachstandsbericht
SR/BerVoSr/085/2014
Ö 18
Verkehrskonzept Inselstadt - Umsetzung der 2. Realisierungsstufe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/088/2014
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsführung Große Wallstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.2
Antrag der FRW-Fraktion: Insel-Verkehr
 
Ö 19.2.1
Insel-Verkehr - Umkehr Einbahnstraßenregelung Große Wallstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.2.2
Insel-Verkehr - Ampel Töpferstraße/ Demolierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.2.3
Insel-Verkehr - Optimierung Beschilderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.2.4
Insel-Verkehr - Parken Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.2.5
Insel-Verkehr - Verlängerung Kurzzeitparken

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.3
Antrag Die LINKE: Aufstellung eines Altpapiercontainers auf der Dominsel

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.3.1
Aufstellung von Recyclingcontainern auf der Stadtinsel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.4
Antrag der SPD-Fraktion: Beleuchtung von Straßen und Wegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.5
Antrag der SPD-Fraktion: Marktplatzbegrünung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19.6
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion: Fahrradsicherheitsstreifen Möllner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/106/2014
Ö 22
Satzung über die Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/105/2014
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen