Sitzung
SR/AWTS/002/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
16.11.2023
Zeit
18:30-21:44 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.09.2023
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 19.09.2023
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bericht der DLRG über die Badesaison 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/530/2023
Ö 9
Abwassergebühren: Nachkalkulation 2022 und Vorauskalkulation 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/922/2023
Ö 10
III. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/923/2023
Ö 11
III. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/925/2023
Ö 12
Kalkulation der Straßeneinigungsgebühren 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/926/2023
Ö 13
1. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 20.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/927/2023
Ö 13.1
Unterstürzung von Veranstaltern auf dem Weg zu einer nachhaltigen Veranstaltungskultur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/532/2023
Ö 15
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/905/2023
Ö 16
Wirtschaftsplan 2024: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/914/2023
Ö 17
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2023 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/915/2023
Ö 18
Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg - Anpassung der Förderhöhe

Beschluss: einstimmig abgelehnt

SR/BeVoSr/908/2023
Ö 19
Anträge
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen