Sitzung
SR/HA/007/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Rathaus, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
25.11.2024
Zeit
18:30-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 30.09.2024
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/643/2024
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023
SR/BerVoSr/640/2024
Ö 8
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/070/2024
Ö 9
2. Änderung der Satzung über die Bildung eines Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat) der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/076/2024
Ö 10
Geschäftsordnung des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat) der Stadt Ratzeburg (und des Amtes Lauenburgische Seen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/077/2024
Ö 11
10-Punkte Aktionsplan der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen gegen Rassismus und Diskriminierung; hier: Entwicklung eines Selbstverständnisses und einer Selbstverpflichtung
SR/BeVoSr/078/2024
Ö 12
Annahme einer Spende für den Umbau und die Erweiterung der Ruderakademie Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/080/2024
Ö 13
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/069/2024
Ö 14
Kindertagesstätte Zipfelmütze; hier: Übernahme der Kosten für Gruppenänderungen aufgrund eines Wasserschadens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/068/2024/1
Ö 15
Abwassergebühren: Nachkalkulation 2023 und Vorauskalkulation 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/053/2024
Ö 16
IV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/054/2024
Ö 17
IV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/055/2024
Ö 18
Kalkulation der Straßeneinigungsgebühren 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/056/2024/1
Ö 19
2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 20.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/057/2024
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/061/2024
Ö 21
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2024 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/060/2024
Ö 22
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/058/2024/1
Ö 23
Wirtschaftsplan 2025: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/059/2024
Ö 24
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/071/2024/1
Ö 25
II. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/075/2024/1
Ö 26
Haushaltsplan 2025; hier: Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/052/2024/1
Ö 27
Empfehlungen des Inklusionsbeirates der Stadt Ratzeburg zum Haushaltsplan 2025
SR/AN/089/2024
Ö 28
Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

SR/BeVoSr/073/2024/1
Ö 29
Anträge
 
Ö 30
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 33
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 34
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden