Stadtvertretung - 14.09.2015 - 18:30-20:26 Uhr

Sitzung
SR/SV/013/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
14.09.2015
Zeit
18:30-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.08.2015

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.06.2015 & 05.08.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/222/2015
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/216/2015
Ö 8

Beschluss der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/250/2015/1
Ö 9

Kindertagesstätte Domhof; hier: Anpassung der Elternentgelte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/253/2015/1
Ö 10

Bebauungsplan Nr. 43, Teilbereich IV (Nr. 43.IV) "Biogasanlage" im Verfahren nach § 13a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/258/2015
Ö 11

Bericht des Bürgermeisters: Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Ratzeburg

 
Ö 12

Anträge

 
Ö 12.1

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung städischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13

Anfragen und Mitteilungen