Sitzung
SR/SV/013/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
14.09.2015
Zeit
18:30-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.08.2015
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.06.2015 & 05.08.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/222/2015
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/216/2015
Ö 8
Beschluss der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/250/2015/1
Ö 9
Kindertagesstätte Domhof; hier: Anpassung der Elternentgelte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/253/2015/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 43, Teilbereich IV (Nr. 43.IV) "Biogasanlage" im Verfahren nach § 13a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/258/2015
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters: Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Ratzeburg
 
Ö 12
Anträge
 
Ö 12.1
Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung städischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen