Stadtvertretung - 14.12.2015 - 18:30 Uhr

Sitzung
SR/SV/014/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
14.12.2015
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 14.09.2015

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 14.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/247/2015
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Haushaltsplan 2016, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/291/2015
Ö 8

Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/280/2015
Ö 9

Haushaltsplan 2016; hier: Stellenplan 2016

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/283/2015
Ö 10

Haushaltsplan 2016; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/281/2015/1
Ö 11

Haushaltsplan 2016, hier: Investitionsprogramm 2015 bis 2019

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/278/2015
Ö 12

Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/241/2015
Ö 13

Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Südlich Bahnhofsallee" - Aufnahme

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/262/2015
Ö 14

Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Domhof" - Aufnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/263/2015
Ö 15

Einleitungsbeschluss über die vorbereitenden Untersuchungen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme: "Domhof", Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/292/2015
Ö 16

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52, Teilbereich I "zwischen Möllner Straße und Fredeburger Weg" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/290/2015/1
Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/6
Ö 18

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/5
Ö 19

Tourismusabgabe
a) Beschluss über die Kalkulationsgrundlagen 2016
b) I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/153/2014/1
Ö 20

Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/5
Ö 21

XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/4
Ö 22

XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/4
Ö 23

Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/5
Ö 24

XIII. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2011/5
Ö 25

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

SR/BeVoSr/240/2011/5
Ö 26

Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

SR/BeVoSr/241/2011/5
Ö 27

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/044/2013/4
Ö 28

Anträge

 
Ö 29

Anfragen und Mitteilungen