Hauptausschuss - 25.09.2017 - 18:30 Uhr

Sitzung
SR/HA/027/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
25.09.2017
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 07.08.2017

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen vom 12.06.2017 und 07.08.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/412/2017
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

II. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/474/2017
Ö 8

Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/404/2017
Ö 9

Bericht der Verwaltung; hier: Haushaltsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/411/2017
Ö 10

IV. Satzung zur Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/479/2017
Ö 11

I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Säumniszuschlägen bei Gebühren und Beiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/480/2017
Ö 12

II. Nachtragshaushalt 2017

 
Ö 12.1.1

Schaffung einer zusätzlichen Stelle für die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/497/2017
Ö 12.1.2

II. Nachtragshaushalt 2017; hier: II. Nachtragsstellenplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/483/2017
Ö 12.2

II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Bildung einer Finanzausgleichsrücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/498/2017
Ö 12.3

II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/481/2017
Ö 12.4

II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Investitionsprogramm 2016 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/484/2017
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 "Penny-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Zittschower Weg" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/488/2017
Ö 14

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Penny-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Zittschower Weg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/490/2017
Ö 15

Anträge

 
Ö 16

Anfragen und Mitteilungen