Sitzung
SR/HA/027/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
25.09.2017
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 07.08.2017
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen vom 12.06.2017 und 07.08.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/412/2017
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
II. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/474/2017
Ö 8
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/404/2017
Ö 9
Bericht der Verwaltung; hier: Haushaltsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/411/2017
Ö 10
IV. Satzung zur Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/479/2017
Ö 11
I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Säumniszuschlägen bei Gebühren und Beiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/480/2017
Ö 12
II. Nachtragshaushalt 2017
 
Ö 12.1.1
Schaffung einer zusätzlichen Stelle für die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/497/2017
Ö 12.1.2
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: II. Nachtragsstellenplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/483/2017
Ö 12.2
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Bildung einer Finanzausgleichsrücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/498/2017
Ö 12.3
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/481/2017
Ö 12.4
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Investitionsprogramm 2016 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/484/2017
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 "Penny-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Zittschower Weg" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/488/2017
Ö 14
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Penny-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Zittschower Weg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/490/2017
Ö 15
Anträge
 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen