Sitzung
SR/SV/031/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
11.12.2017
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 08.11.2017 und 15.11.2017
 
Ö 4
Nachtrag: 30.11.2017
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen vom 08.11.2017 und 15.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/435/2017
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Förderprogramm des Bundes "Demokratie leben!", hier: "Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/503/2017
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/496/2017
Ö 9
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/524/2017
Ö 10
Haushaltsplan 2018; hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/528/2017/1
Ö 11
Haushaltsplan 2018; hier: Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/531/2017/1
Ö 12
Nachtrag: 30.11.2017
Haushaltsplan 2017 und 2018; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/529/2017/2
Ö 13
Nachtrag: 30.11.2017
Haushaltsplan 2017 und 2018; hier: Investitionsprogramm 2017 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/530/2017/2
Ö 14
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/514/2017
Ö 15
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der Ratzeburger wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/515/2017
Ö 16
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/516/2017
Ö 17
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2017 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/517/2017
Ö 18
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/507/2017
Ö 19
XVI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/508/2017
Ö 20
XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/509/2017
Ö 21
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/384/2016/1
Ö 22
II. Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/510/2017
Ö 23
Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/512/2017
Ö 24
III. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/513/2017
Ö 25
Anträge zur Umbesetzung städtischer Gremien und Ausschüsse
 
Ö 25.1
Nachtrag: 27.11.2017
Antrag der FDP-BfR-Fraktion: Umbesetzung der Ausschüsse ASJS und AWTS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/071/2017
Ö 26
Anträge
 
Ö 26.1
Nachtrag: 27.11.2017
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/070/2017
Ö 27
Anfragen und Mitteilungen