Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing - 06.11.2018 - 18:30 Uhr

Sitzung
SR/AWTS/003/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal
Datum
06.11.2018
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.08.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 21.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 21.08.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/045/2018
Ö 6

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/044/2018
Ö 7

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 8

Badestelle Aqua Siwa (Verlangen der BfR-Fraktion)

 
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/072/2018
Ö 10

Vorkalkulation der Abwassergebühren 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/086/2018
Ö 11

Nachtrag: 25.10.2018
XVII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratgzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/076/2018
Ö 12

XV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/078/2018
Ö 13

Vorkalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/083/2018
Ö 14

Vorkalkulation der Tourismusabgabe 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/084/2018
Ö 15

III. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/085/2018
Ö 16

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/073/2018
Ö 17

Zusammenstellung gem. § 12 Abs. 1 EigVO der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/075/2018
Ö 18

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger-Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/040/2018
Ö 19

Anfragen und Mitteilungen