Stadtvertretung - 20.09.2021 - 18:30-19:28 Uhr

Sitzung
SR/SV/021/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
20.09.2021
Zeit
18:30-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zu den Niederschriften vom 25.05.2021 und 14.06.2021

 
Ö 4

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.06.2021

 
Ö 5

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 14.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/305/2021
Ö 6

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/290/2021
Ö 8

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 9

Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/509/2021
Ö 10

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/483/2021
Ö 11

Zielsetzung touristische Entwicklung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5

SR/BeVoSr/505/2021
Ö 12

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "WC-Anlage Reeperbahn" im Verfahren nach § 13 a BauGB - abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/501/2021
Ö 13

Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen - Gewerbegebiet Neuvorwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/502/2021
Ö 14

Personalangelegenheiten der Volkshochschule

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/513/2021
Ö 15

VI. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/511/2021
Ö 16

Anträge

 
Ö 16.1

Antrag der FRW-Fraktion; hier: Umbetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/050/2021
Ö 16.2

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Wahl einer Stellvertretung eines weiteren Vertreters der Stadt Ratzeburg für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/049/2021
Ö 17

Anfragen und Mitteilungen