Sitzung
SR/AWTS/021/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
23.11.2022
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 22.08.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht-öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.08.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.08.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bericht der DLRG über die Badesaison 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/699/2022
Ö 10
Abwassergebühren: Nachkalkulation 2021 und Vorauskalkulation 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/700/2022
Ö 11
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/722/2022
Ö 12
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/723/2022
Ö 13
Kalkulation der Straßeneinigungsgebühren 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/701/2022
Ö 14
II. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 16. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/727/2022
Ö 15
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/411/2022
Ö 16
Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/721/2022
Ö 17
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/702/2022
Ö 18
Wirtschaftsplan 2023: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/703/2022
Ö 19
Aufhebung der Stadtverordnung über die verkaufsoffenen Sonntage in Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/711/2022
Ö 20
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2022 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/738/2022
Ö 21
Anträge

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen