Sitzung
SR/SV/027/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
19.09.2022
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022; hier: Änderung des Stellenplans (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/709/2022
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 13.06.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.06.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/413/2022
Ö 6
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/396/2022
Ö 9
Sicherstellung des örtlichen Brandschutzes; hier: Beratung über die Ausgestaltung eines 2. Feuerwehrstandortes in der Vorstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/708/2022
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe: Rathaus, Erneuerung der Aufzuganlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/706/2022
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe: Rathaus, Zeiterfassungsanlage und Schließanlage

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/705/2022
Ö 12
I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/673/2022/1
Ö 13
Kindertagesstätten; hier: Finanzierungsvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/669/2022/1
Ö 14
Sparte Tourismus - Aufschlüsselung der Erlöse und Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/671/2022/1
Ö 15
Beschluss über Weiterführung der Teilnahme an der AktivRegion sowie Bereitstellung Kofinanzierung - Förderperiode 2023 bis 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/696/2022
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Regelhöchstgeschwindigkeit im Stadtgebiet - Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14, Enthaltungen: 0

SR/AN/063/2022
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen