Sitzung
SR/SV/027/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
19.09.2022
Zeit
18:30-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||
Ö 2.1 | Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022; hier: Änderung des Stellenplans (zurückgezogen)
Beschluss: zurückgestellt | SR/BeVoSr/709/2022 | |
Ö 3 | Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 13.06.2022 | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.06.2022 | ||
Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | SR/BerVoSr/413/2022 | |
Ö 6 | Bericht der Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 8 | Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | SR/BerVoSr/396/2022 | |
Ö 9 | Sicherstellung des örtlichen Brandschutzes; hier: Beratung über die Ausgestaltung eines 2. Feuerwehrstandortes in der Vorstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SR/BeVoSr/708/2022 | |
Ö 10 | Überplanmäßige Ausgabe: Rathaus, Erneuerung der Aufzuganlage
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | SR/BeVoSr/706/2022 | |
Ö 11 | Überplanmäßige Ausgabe: Rathaus, Zeiterfassungsanlage und Schließanlage
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 23, Enthaltungen: 1 | SR/BeVoSr/705/2022 | |
Ö 12 | I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SR/BeVoSr/673/2022/1 | |
Ö 13 | Kindertagesstätten; hier: Finanzierungsvereinbarungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SR/BeVoSr/669/2022/1 | |
Ö 14 | Sparte Tourismus - Aufschlüsselung der Erlöse und Aufwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SR/BeVoSr/671/2022/1 | |
Ö 15 | Beschluss über Weiterführung der Teilnahme an der AktivRegion sowie Bereitstellung Kofinanzierung - Förderperiode 2023 bis 2029
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | SR/BeVoSr/696/2022 | |
Ö 16 | Anträge | ||
Ö 16.1 | Antrag der SPD-Fraktion; hier: Regelhöchstgeschwindigkeit im Stadtgebiet - Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14, Enthaltungen: 0 | SR/AN/063/2022 | |
Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen |