Sitzung
SR/HA/027/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Rathaus, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
13.03.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 28.11.2022
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/461/2023
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2023
SR/BerVoSr/459/2023
Ö 7
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
SR/BerVoSr/460/2023
Ö 8
Bericht über die Prüfung der Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs
SR/BerVoSr/462/2023
Ö 9
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/777/2023/1
Ö 11
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungs-Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/773/2023
Ö 12
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/798/2023
Ö 13
Stadtjugendpflege, hier: Richtlinie der Stadt Ratzeburg zur Förderung von Kinder -und Jugendfahrten und internationalen Jugendbegegnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/794/2023
Ö 14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Diakonie und der Stadt; hier: Neufassung
SR/BeVoSr/796/2023
Ö 15
Kindertagesstätten, hier: Finanzierung der Kindertagesstätte "Die Scheune"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/795/2023
Ö 16
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 16.1
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: I. Nachtragsstellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/779/2023/1
Ö 16.2
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/782/2023
Ö 16.3
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/785/2023
Ö 17
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 85 "Freie Schule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/784/2023/1
Ö 18
Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen - Domstraße - Domhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/792/2023
Ö 19
Anträge
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen