Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 18.05.2015 - 18:30-21:50 Uhr

Sitzung
SR/BA/009/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
18.05.2015
Zeit
18:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1

Tagesordnung

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.02.2015

 
Ö 3.1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse der 8. Sitzung vom 16.02.2015

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

SR/BerVoSr/200/2015
Ö 5

Bericht der Verwaltung

SR/BerVoSr/193/2015
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Shared Space, ein alternatives Verkehrskonzept für Ratzeburg?

SR/BerVoSr/192/2015
Ö 8

Lärmaktionsplan der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/231/2015
Ö 9

Erneuerung der ehemaligen Kleinbahnbrücke Großer Küchensee / Kleiner Küchensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/199/2015
Ö 10

Vorbereitende Untersuchungen mit integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept - Städtebaul. Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/095/2014/1
Ö 11

Zukunftskonzept Daseinsvorsorge und Wohnungsmarktkonzept für Ratzeburg und Umlandgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/212/2015/1
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 43, Teilbereich IV (Nr. 43.IV) "Biogasanlage" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SR/BeVoSr/236/2015
Ö 13

B 208 - Am Markt - Parkplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/232/2015
Ö 14

I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/235/2015
Ö 15

Anträge

 
Ö 15.1

Abschalten der Ampelanlage Königsdamm / Langenbrücker Straße / Seestraße in der Nachtzeit
- Antrag der Freien Wähler vom 16.02.2015
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/225/2015
Ö 15.2

Antrag der CDU-Fraktion: Leitlinien und Eckwerten für die Innenstadtentwicklung, insbesondere für das ehemalige Realschulgrundstück und den Uferbereich am Küchensee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/024/2015
Ö 15.3

Antrag der FRW-Fraktion und der SPD-Fraktion: Umwandlung der straßenbegleitenden Sukzessionsfläche an der Straße Röpersberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/025/2015
Ö 16

Planungen von Nachbargemeinden: Stadt Mölln - Bebauungsplan Nr. 110

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/237/2015
Ö 17

Anfragen und Mitteilungen