Sitzung
SR/HA/001/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Datum
10.09.2018
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch diden Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 12.03.2018
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 12.03.2018
SR/BerVoSr/027/2018
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Umgestaltung Ratssaal

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/035/2018
Ö 8
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/025/2018
Ö 9
Kindertagesstätte Domhof; hier: Anpassung der Elternentgelte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/050/2018
Ö 10
Kindertagesstätten; hier: IV. Satzung zur Änderung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg vom 30.09.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/019/2018
Ö 11
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Bildung eines Jugendbeirates vom 30.09.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/604/2018
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "südöstlich Röpersberg, nördlich Seniorenwohnsitz/ Röpersbergklinik" im Verfahren nach § 13 b BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/021/2018
Ö 13
Übertragung der öffentlichen Straßenbeleuchtung an die VSG-Netz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/042/2018
Ö 14
Widmung von Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/044/2018
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Norma-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Kolberger Straße" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/591/2018
Ö 16
Anträge
 
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen