Stadtvertretung - 21.09.2020 - 18:35-21:20 Uhr

Sitzung
SR/SV/016/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22
Datum
21.09.2020
Zeit
18:35-21:20 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 22.06.2020

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 22.06.2020

SR/BerVoSr/217/2020
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 5.1

Schreiben der Kommunalaufsicht zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

SR/BerVoSr/207/2020
Ö 5.2

30 Städtepartnerschaft Ratzeburg - Schönberg/ Meck.; hier: Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Neuwahl der Schiedsleute

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 12

SR/BeVoSr/321/2020
Ö 8

V. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/318/2020
Ö 9

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/320/2020
Ö 10

Neufassung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/317/2020/1
Ö 11

Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe - Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag; hier: Investitionsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/323/2020/3
Ö 12

Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/325/2020
Ö 13

Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

SR/BerVoSr/203/2020
Ö 14

II. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: II. Nachtragsstellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/330/2020
Ö 15

II. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/322/2020/1
Ö 16

Anträge

 
Ö 16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, FRW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BfR; hier: Entscheidung über die Anschaffung einer mobilen Bühne

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/033/2020
Ö 16.2

Antrag der CDU-Fraktion; hier: Priorisierung städtebaulicher Großprojekte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

SR/AN/032/2020
Ö 16.3

Antrag des Seniorenbeirates; hier: Bürgerentscheid zur Ausweitung der Böllerverbotszonen in Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 16.4

Besetzung von Ausschüssen, Antrag der SPD_Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17

Anfragen und Mitteilungen