Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing - 10.11.2020 - 18:30 Uhr

Sitzung
SR/AWTS/011/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule
Datum
10.11.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.09.2020

 
Ö 4

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 01.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 01.09.2020

 
Ö 6

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 8

Bericht über die Badesaison 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/348/2020
Ö 10

Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

SR/BeVoSr/352/2020
Ö 11

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

SR/BeVoSr/353/2020
Ö 12

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

SR/BeVoSr/354/2020
Ö 13

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14

Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

SR/BeVoSr/365/2020
Ö 15

Neufassung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

SR/BeVoSr/356/2020
Ö 16

Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

SR/BeVoSr/367/2020
Ö 17

VI. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

SR/BeVoSr/371/2020
Ö 18

Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/351/2020
Ö 19

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2021

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/357/2020
Ö 20

Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/374/2020
Ö 21

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger-Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zurückgestellt

SR/BerVoSr/228/2020
Ö 22

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2020 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/349/2020
Ö 23

Beschaffung einer mobilen Bühne für Veranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/368/2020
Ö 24

Anträge

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25

Anfragen und Mitteilungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 26

Sitzungstermine für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (AWTS) in 2021

Beschluss: zurückgestellt