Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 14.09.2020 - 18:30-22:26 Uhr

Sitzung
SR/BA/017/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22
Datum
14.09.2020
Zeit
18:30-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1

Tagesordnung

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 10.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1

Bekanntgabe der nicht öffentlichen Beschlüsse der 16. Sitzung vom 10.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/213/2020
Ö 5

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/214/2020
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 82 "Ruderakademie - westlich Domhof, östlich Ratzeburger See" im Verfahren nach § 13a BauGB - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/328/2020
Ö 8

Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge", hier: Erneuerung der Seebadeanstalt Schlosswiese - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/216/2020
Ö 9

Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Erneuerung der Domhalbinsel - Vorentwurf für die Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/329/2020
Ö 10

1. Änderung B-Plan Nr. 3.33 "Ruderclub" nach § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/333/2020
Ö 11

Kreis Herzogtum Lauenburg 2030 - Empfehlungen für die wohnbauliche Entwicklung - Ergebnisbericht -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/212/2020
Ö 12

Neubau und Rückbau einer Brunnenanlage am Riemannsportplatz, hier: Anmeldung der Bau- und Planungskosten zum 2. Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

SR/BeVoSr/332/2020
Ö 13

Anträge

 
Ö 13.1

Antrag des Seniorenbeirats: Einrichtung einer Schwelle im Straßenzug Robert-Koch-Weg / Marie-Curie-Weg

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/AN/030/2020
Ö 13.2

Antrag der SPD-Fraktion: Straßenausbaubeiträge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/AN/031/2020
Ö 14

Anfragen und Mitteilungen

 
Ö 15

Neubau eines Schlichthauses, hier: Anmeldung der Bau- und Planungskosten zum 2. Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0