Sitzung
SR/HA/023/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
07.03.2022
Zeit
18:30-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 17.01.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.01.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/356/2022
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2022
SR/BerVoSr/347/2022
Ö 9
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
SR/BerVoSr/353/2022
Ö 10
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2021
SR/BerVoSr/349/2022
Ö 11
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/610/2022
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Ratzeburg über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/608/2022
Ö 13
1. Änderung B-Plan Nr. 3.33 "Ruderclub" nach § 13 a BauGB - abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/581/2022
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.33 "Ruderclub"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/595/2022
Ö 15
Mitgliedschaft der Stadt Ratzeburg im Trägerverein für das Grenzhus Schlagsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/604/2022
Ö 16
I. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätte der Stadt Ratzeburg vom 30.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/576/2022
Ö 17
Angelegenheiten der Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/605/2022/1
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/607/2022
Ö 19
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/532/2021/2
Ö 20
Wirtschaftsplan 2022: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/535/2021/2
Ö 21
Anträge
 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen