Sitzung
SR/SV/029/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal, Rathaus, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
20.03.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 12.12.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe eines im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlusses vom 12.12.2022
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/463/2023
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2023
SR/BerVoSr/459/2023
Ö 8
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
SR/BerVoSr/460/2023
Ö 9
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 10
Nachbesetzung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/800/2023
Ö 11
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/798/2023
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/777/2023/2
Ö 13
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungs-Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/773/2023
Ö 14
I. Satzung der Stadt Ratzeburg zur Änderung der Stellplatzsatzung vom 14.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/799/2023/1
Ö 15
Stadtjugendpflege, hier: Richtlinie der Stadt Ratzeburg zur Förderung von Kinder -und Jugendfahrten und internationalen Jugendbegegnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/794/2023
Ö 16
Kindertagesstätten, hier: Finanzierung der Kindertagesstätte "Die Scheune"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/795/2023
Ö 17
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 17.1
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: I. Nachtragsstellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/779/2023/2
Ö 17.2
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/782/2023
Ö 17.3
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/785/2023
Ö 18
Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen - Domstraße - Domhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/792/2023
Ö 19
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 85 "Freie Schule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/784/2023/1
Ö 20
Anträge
 
Ö 20.1
Antrag der SPD-Fraktion: hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/069/2023
Ö 20.2
Antrag der CDU-Fraktion; hier: Aufhebung der Ortsgestaltungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/AN/070/2023
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen