Stadtvertretung - 10.12.2018 - 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Verpflichtung eines Stadtvertreters nach § 33 Abs. 5 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/057/2018
Ö 4

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 19.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 19.11.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/059/2018
Ö 6

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 8

Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/112/2018
Ö 9

Ernennung und Vereidigung des 1. stellv. Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/058/2018
Ö 10

Jugendbeirat der Stadt Ratzeburg; hier; Bestätigung der Wahl vom 20. - 23.11.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/110/2018
Ö 11

Seniorenbeirat; hier: Änderung des Wahlverfahrens, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/104/2018
Ö 12

Städtebaulicher/ Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 81 "östlich Seedorfer Straße, südlich Friedhof, nördlich Königsberger Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/559/2018/3
Ö 13

Antrag der CDU: Jugendsportförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/087/2018
Ö 15

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/088/2018
Ö 16

II. Nachtragshaushaltsplan 2018; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/091/2018/2
Ö 17

II. Nachtragshaushaltsplan 2018; hier: Investitionsprogramm 2017 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/093/2018
Ö 18

Haushaltsplan 2019; hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/090/2018/1
Ö 19

Haushaltsplan 2019; hier: Stellenplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/101/2018
Ö 20

Haushaltsplan 2019; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/092/2018/2
Ö 21

Haushaltsplan 2019; hier: Investitionsprogramm 2018 bis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/094/2018
Ö 22

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/099/2018
Ö 23

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/072/2018
Ö 24

Vorkalkulation der Abwassergebühren 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/086/2018
Ö 25

XVII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/076/2018
Ö 26

XV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/078/2018
Ö 27

Vorkalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/083/2018
Ö 28

Vorkalkulation der Tourismusabgabe 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/084/2018
Ö 29

III. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/085/2018
Ö 30

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/073/2018
Ö 31

Zusammenstellung gem. § 12 Abs. 1 EigVO der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/075/2018
Ö 32

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger-Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/040/2018
Ö 33

Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für die Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/106/2018
Ö 34

Verwaltungsgliederung; hier: Umstrukturierung des bisherigen Fachdienstes Bürgerdienste in einen eigenen Fachbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/107/2018
Ö 35

Katzenschutzverordnung für die Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/060/2018
Ö 36

Anträge

 
Ö 36.1

Antrag der CDU: Nachbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/113/2018
Ö 37

Anfragen und Mitteilungen