Sitzung
SR/BA/002/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
11.11.2013
Zeit
18:30-21:56 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Tagesordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 26.08.2013
 
Ö 3.1
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der 1. Sitzung
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 26.08.2013
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Ausbau der südlichen Sammelstraße 4. und 5. Bauabschnitt/ Anschluss Königsdamm (B 208) - Sachstandsbericht
SR/BerVoSr/049/2013
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "östlich Brauerstraße" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/053/2013
Ö 9
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3.9 "zwischen Große Wallstraße und Am Graben" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/051/2013
Ö 10
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3.44 "Ecke Spritzenberg, Große Wallstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SR/BeVoSr/050/2013
Ö 11
Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 2. Bauabschnitt - Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/054/2013
Ö 12
Fahrbahndeckenerhaltung Südliche Sammelstraße 1.-3. Bauabschnitt - Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/055/2013
Ö 13
Einrichtung eines Buswartehäuschens auf der Südseite der Ziethener Straße in Höhe des Getränkemarktes Marktkauf Süllau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

SR/BeVoSr/056/2013
Ö 14
Mittelanmeldungen des Fachbereiches Stadtplanung, Bauen und Liegenschaften für den Haushalt 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SR/BeVoSr/022/2013/1
Ö 15
Barrierefreie WC-Anlage am Marktplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/049/2013
Ö 16
Planungen von Nachbargemeinden: Gemeinde Römnitz - 3. Änderung Flächennutzungsplan, Bebauungsplan Nr. 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SR/BeVoSr/052/2013
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag der FRW-Fraktion: Einrichtung von weiteren Parkplätzen auf dem Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/057/2013
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen