Sitzung
SR/SV/006/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal, Rathaus, Utner den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
17.06.2024
Zeit
18:35-22:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 18.03.2024
SR/BeVoSr/008/2024
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/593/2024
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Veröffentlichung von Beruf sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Stadtvertretung und der Ausschüsse gem. § 32 Abs. 4 Gemeindeordnung und § 9 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Ratzeburg
SR/BerVoSr/594/2024
Ö 8
Wahl eines Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat) der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/010/2024
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung eines Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsbeirat) der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/011/2024
Ö 10
Wahl des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/984/2024/1
Ö 11
Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/009/2024
Ö 12
Frauenförderplan der Stadt Ratzeburg; hier: 8. Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/997/2024
Ö 13
Neufassung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/959/2024/2
Ö 14
Wartung des Teleskopmastfahrzeugs (TMF) der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg; überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/007/2024
Ö 15
Wasserschaden an der Kindertagesstätte „Zipfelmütze“; hier: Notunterbringung der Kinder für eine Sanierung des Gebäudes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/012/2024
Ö 16
Wohlfahrtsverbände; hier: Unterstützung für den Förderverein Hospiz Mölln e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/006/2024
Ö 17
Angelegenheiten der Diakonie; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/975/2024
Ö 18
II. Satzung der Stadt Ratzeburg zur Änderung der Stellplatzsatzung vom 14.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

SR/BeVoSr/004/2024
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3.2 - Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

SR/BeVoSr/996/2024
Ö 20
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.2 "Kreisverwaltung - östlich Wasserstraße, nördlich Schulstraße" - abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

SR/BeVoSr/993/2024
Ö 21
Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg
SR/BeVoSr/969/2024/2
Ö 22
Anträge
 
Ö 22.1
Antrag der FRW-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/084/2024
Ö 22.2
Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/085/2024
Ö 22.3
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/086/2024
Ö 22.4
Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Monatstickets für den Parkplatz am Bahnhof
SR/AN/082/2024
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 25
Schließung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten