Sitzung
SR/SV/017/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
20.06.2016
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 21.03.2016
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 21.03.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/289/2016
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Beschluss über die Ergebnisse "Runder Tisch Kreis, Städte und Gemeinden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/340/2016
Ö 8
Besetzung des Beirates für die RMVB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/342/2016/1
Ö 9
Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/268/2016
Ö 10
Personalsituation der Schulsozialarbeit an der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/326/2016/1
Ö 11
Kindertagesstätten; hier: Betriebskostenzuschüsse für Ratzeburger Kindertagesstätten in fremder Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 7

SR/BeVoSr/327/2016
Ö 12
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, vorbereitende Untersuchungen "Südlicher Inselrand" - abschließende Zustimmung und Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/332/2016
Ö 13
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, vorbereitende Untersuchungen "Südlicher Inselrand" - Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aqua Siwa"

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/333/2016
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 49 "Gewerbegebiet Neuvorwerk" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/334/2016/1
Ö 15
55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Neuvorwerk" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/335/2016/1
Ö 16
Errichtung der „Hans-Jürgen-Wohlfahrt-Stiftung“ und Stiftungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/339/2016
Ö 17
Umbesetzung städtischer Gremien
 
Ö 17.1
Umbesetzung städtischer Gremien; hier: Antrag der FRW-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/AN/041/2016
Ö 17.2
Umbesetzung städtischer Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
 
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen