Sitzung
SR/SV/023/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
26.06.2017
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 18.04.2017
 
Ö 4
Nachtrag: 08.06.2017
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.04.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/397/2017
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Katzenschutzverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/396/2017
Ö 8
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

SR/BeVoSr/442/2017
Ö 9
Beschluss der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/443/2017
Ö 10
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Diakonischen Werk Herzogtum Lauenburg und der Stadt Ratzeburg; hier: Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/440/2017/2
Ö 11
Nachtrag: 14.06.2017
Kindertagesstätten,hier: Einrichtung zweier Regelgruppen in Trägerschaft der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/469/2017
Ö 12
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, vorbereitende Untersuchungen "Südlicher Inselrand" - abschließende Zustimmung und Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/464/2017
Ö 13
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, vorbereitende Untersuchungen "Südlicher Inselrand" - Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aqua Siwa"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/465/2017
Ö 14
Nachfolgenutzung Grundstück Kreissparkasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/470/2017
Ö 15
Anträge
 
Ö 15.1
Antrag der CDU-Fraktion: Abberufung des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters (1. Stadtrat)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

SR/AN/061/2017
Ö 15.2
Nachtrag: 14.06.2017
Antrag der CDU-Fraktion: Neuwahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters (1. Stadtrat)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/AN/060/2017
Ö 15.3
Ernennung und Vereidigung der Ersten Stellvertreterin/des Ersten Stellvertreters des Bürgermeisters (Erste Stadträtin/Erster Stadtrat)
 
Ö 15.4
Antrag der CDU-Fraktion: Abwahl eines Mitglieds aus dem Aufsichtsrat der Vereinigten Stadtwerke GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

SR/AN/062/2017
Ö 15.5
Nachtrag: 14.06.2017
Antrag der CDU-Fraktion: Neuwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Vereinigten Stadtwerke GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/AN/059/2017
Ö 15.6
Nachtrag: 14.06.2017
Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/058/2017
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen