Stadtvertretung - 13.12.2021 - 18:35-20:15 Uhr

Sitzung
SR/SV/022/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
13.12.2021
Zeit
18:35-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.09.2021

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 20.09.2021

SR/BerVoSr/330/2021
Ö 5

Bericht der Verwaltung

SR/BerVoSr/331/2021
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 6.1

Angelegenheiten der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Ratzeburg; hier: Tätigkeitsbericht 2020

SR/BerVoSr/325/2021
Ö 7

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/512/2021
Ö 8

Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/543/2021
Ö 9

I. Nachtragshaushaltsplan 2021; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/544/2021/1
Ö 10

I. Nachtragshaushaltsplan 2021; hier: Investitionsprogramm 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/545/2021/1
Ö 11

Haushaltsplan 2022; hier: Stellenplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/548/2021/1
Ö 12

Haushaltsplan 2022; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/546/2021/1
Ö 13

Haushaltsplan 2022; hier: Investitionsprogramm 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/547/2021/1
Ö 14

Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge", hier: Beschlussfassung über die Erweiterung des Maßnahmengebietes „Südlicher Inselrand“ im Bereich der Seebadeanstalt Schlosswiese

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/534/2021
Ö 15

I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/519/2021
Ö 16

II. Satzung zur Änderung der Satzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg - Neufassung des Negativkatalogs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/520/2021
Ö 17

I. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/521/2021
Ö 18

I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/527/2021
Ö 19

Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/528/2021
Ö 20

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/532/2021
Ö 21

Wirtschaftsplan 2022: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/535/2021
Ö 22

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/536/2021
Ö 23

Abwassergebühren: Nachkalkulation 2020 und Vorauskalkulation 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/539/2021
Ö 24

Straßenreinigungsgebühren: Nachkalkulation 2020 und Vorauskalkulation 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/540/2021
Ö 24.1

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussrechnung 2021 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 25

Angelegenheiten der Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26

Bestellung eines Mitglieds des Aufsichtsrates der Vereinigten Stadtwerke GmbH (VSG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/566/2021
Ö 27

Vorstellung der Bürgermeisterkandidatinnen und Bürgermeisterkandidaten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/565/2021
Ö 28

Anträge

 
Ö 28.1

Antrag Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 28.2

Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 29

Anfragen und Mitteilungen

 
Ö 29.1

Große Anfrage der CDU-Fraktion

SR/AF/005/2021