Sitzung
SR/SV/024/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
21.03.2022
Zeit
18:30-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Mitglieds der Stadtvertretung und Einführung in die Tätigkeit durch den Stadtpräsidenten
SR/BerVoSr/364/2022
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 31.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe eines im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlusses vom 31.01.2022
 
Ö 6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 31.01.2022
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2022
SR/BerVoSr/347/2022
Ö 9
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
SR/BerVoSr/353/2022
Ö 10
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 11
Informationen zur Durchführung des Zensus im Jahr 2022
SR/BerVoSr/365/2022
Ö 12
Ersatzwahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/623/2022
Ö 13
PIMP YOUR TOWN! - Jugend trifft Kommunalpolitik
SR/BerVoSr/359/2022
Ö 14
Einladung zur 2. Ratzeburger Jugendklimakonferenz
SR/BerVoSr/362/2022
Ö 15
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2021
SR/BerVoSr/349/2022
Ö 16
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/610/2022
Ö 17
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Ratzeburg über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/608/2022
Ö 18
Mitgliedschaft der Stadt Ratzeburg im Trägerverein für das Grenzhus Schlagsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/604/2022
Ö 19
I. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätte der Stadt Ratzeburg vom 30.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/576/2022
Ö 20
Angelegenheiten der Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/605/2022/2
Ö 21
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3.33 "Ruderclub"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/595/2022
Ö 22
1. Änderung B-Plan Nr. 3.33 "Ruderclub" nach § 13 a BauGB - abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/581/2022
Ö 23
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 83 "Ehemalige Kreissparkasse - östlich Am Markt/ Domstraße, nördlich Langenbrücker Straße, westlich Brauerstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/614/2022
Ö 24
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 84 "DRK-Krankenhaus - nördlich Röpersberg, westlich Waldesruher Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/616/2022
Ö 25
1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/620/2022
Ö 26
Erneuerung der Aufzugsanlage im Rathaus - Außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/618/2022/1
Ö 27
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/607/2022
Ö 28
Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/622/2022
Ö 29
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/532/2021/2
Ö 30
Wirtschaftsplan 2022: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/535/2021/2
Ö 31
Anträge
 
Ö 31.1
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2023 (Antrag der Verwaltung vom 15.03.2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/626/2022
Ö 31.2
Unterstützung der Flüchtlingsunterbringung in der Partnerstadt Sopot (PL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/629/2022
Ö 32
Anfragen und Mitteilungen