Sitzung
SR/HA/008/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
03.03.2025
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 25.11.2024
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/669/2025
Ö 5
Bericht der Verwaltung
SR/BerVoSr/668/2025
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
10-Punkte Aktionsplan der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen gegen Rassismus und Diskriminierung; hier: Entwicklung eines Selbstverständnisses und einer Selbstverpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/097/2025
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 00

SR/BeVoSr/089/2025
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Realschule - südl. Seminarweg und Schulstraße, westl. Schulstraße und nördl. des Küchensees" - abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/090/2025
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 79, Teilbereich II "südliche Fischerstraße, westlich Stadtsee, nördlich Küchensee" (Aqua Siwa) - abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/091/2025
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Beitritt der Stadt Ratzeburg zum Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein e.V." (RAD.SH)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

SR/AN/096/2025
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 16
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden