Sitzung
SR/HA/008/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
03.03.2025
Zeit
18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||
Ö 3 | Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 25.11.2024 | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse | SR/BerVoSr/669/2025 | |
Ö 5 | Bericht der Verwaltung | SR/BerVoSr/668/2025 | |
Ö 6 | Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 7 | 10-Punkte Aktionsplan der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen gegen Rassismus und Diskriminierung; hier: Entwicklung eines Selbstverständnisses und einer Selbstverpflichtung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BeVoSr/097/2025 | |
Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 00 | SR/BeVoSr/089/2025 | |
Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Realschule - südl. Seminarweg und Schulstraße, westl. Schulstraße und nördl. des Küchensees" - abschließender Beschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BeVoSr/090/2025 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 79, Teilbereich II "südliche Fischerstraße, westlich Stadtsee, nördlich Küchensee" (Aqua Siwa) - abschließender Beschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SR/BeVoSr/091/2025 | |
Ö 11 | Anträge | ||
Ö 11.1 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Beitritt der Stadt Ratzeburg zum Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein e.V." (RAD.SH)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | SR/AN/096/2025 | |
Ö 12 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 17 | Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden |